Rechnungsabschluss 2021

Rechnungsabschlüsse bieten Gelegenheit zu schauen, was gut und was weniger gut gelaufen ist. Die Rechnungsabschlüsse der Gesundheitsbetriebe (Krankenhaus, Pflegeheime) waren gut dargestellt und mit wichtigen Kennzahlen versehen.

Beim Rechnungsabschluss der Stadt fiel auf, dass etliches aus dem Voranschlag nicht erledigt war, dass es nicht für alle Auftragsvergaben Beschlüsse gab und dass manches unpassend zugeordnet war. Ziffernmäßig war alles in Ordnung. Die Frankenkredite werden abgebaut und spielen keine drückende Rolle mehr.

Kommentar zum Rechnungsabschluss der Stadt Dornbirn

Bei der Bewertung des Rechnungsabschlusses ist es einerseits wichtig anzuschauen, wie sich der Haushalt der Stadt entwickelt, andererseits müssen einzelne Posten angeschaut werden.

Vermögens- Ergebnis- und Finanzierungshaushalt

Die finanzielle Situation der Stadt hat sich besser als erwartet und auch budgetiert entwickelt. Ein wesentlicher Teil dieser positiven Entwicklung sind die Etragsanteile, die um mehr als 11 Mio. Euro höher zugeflossen sind, als erwartet. Das wirkt sich sowohl positiv auf den Ergebnis- als auch den Finanzierungshaushalt aus. Auch die eigenen Steuern haben zum besseren Ergebnis beigetragen. Auffällig ist der hohe Bestand an liquiden Mitteln mit mehr als 45 Mio. Euro. Sie haben sich um 9 Mio. erhöht. Dem stehen Kredite in der Höhe von 189 Mio. Euro gegenüber. Der Schuldenstand hat sich um knapp 5 Mio. Euro erhöht. Es ist allerdings anzumerken, dass das Gesamtvermögen mehr als 660 Mio. beträgt. Dornbirn kann mit einem Nettovermögen von 241 Mio. Euro als reiche Stadt bezeichnet werden.

Bürgermeisterin Kaufmann berichtet stolz über die Investitionen. Die sind allerdings im Vergleich zur Zeit vor der Pandemie zurückgegangen. Es sollte auch überlegt werden, ob in die richtigen Projekte investiert wird, ob die Baukosten nicht zu hoch sind und ob in Zeiten der hohen Inflation nicht eine gewisse Zurückhaltung sinnvoll wäre. Als Beispiel sei das Bauprojekt in Haselstauden angeführt.

Auf jeden Fall sollten – angesichts des hohen Bestandes an liquiden Mitteln – alle Kredite durchforstet werden, ob nicht eine frühzeitige Tilgung sinnvoll wäre. Einerseits sind die Zinsen zu beobachten und andererseits der Schweizer Franken Kurs. Es ist nicht damit zu rechnen, dass sich der Kurs positiv für die Stadt entwickeln wird. Dazu sind die Risiken der Gesamtwirtschaft zu groß.

Der Ergebnishaushalt profitiert, wie erwähnt, von den Ertragsanteilen und den höheren eignen Steuern. Zusätzlich wirken sich die, nach wie vor niedrigen, Zinsen positiv aus. Es ist allerdings davon auszugehen, dass das Zinsniveau damit die Ausgaben steigen werden.

Die neue Rechnungslegung erfordert die Entwicklung und Anwendung neuer Kennzahlen. Der Prüfungsausschuss hat es sich zur Aufgabe gemacht, bei der Entwicklung dieser Zahlen mitzuwirken. Das wird ein Vergleich künftig erleichtern.

Beim Rechnungsabschluss der Stadt fiel auf, dass etliches aus dem Voranschlag nicht erledigt war, dass es nicht für alle Auftragsvergaben Beschlüsse gab und dass manches unpassend zugeordnet war.

Einzelne Posten im Abschluss

Der Rechnungsabschluss zeigt, dass bei einzelnen Posten Ausgaben getätigt wurden, die nur teilweise oder gar nicht budgetiert wurden. Als Beispiel sei die Haushaltsposition 8150-0600 angeführt. Es stellt sich die Frage, wer die Anweisung zur Auftragserteilung gegeben hat, ob eine Bedeckung der Ausgaben da ist und wer die Auszahlung angewiesen hat. Alle Abänderungen müssen begründet werden. Das ist großteils geschehen aber nicht immer.

Ziffernmäßig war alles in Ordnung. Die Frankenkredite werden abgebaut und spielen keine drückende Rolle mehr.

Der Rechnungsabschluss 2021 sollte auf der Homepage der Stadt Dornbirn veröffentlich werden. Dort ist eine Woche nach Kenntnisnahme in der Stadtvertretungssitzung am 24.5.2022 allerdings erst der des Jahres 2020 zu finden.

Manfred Hämmerle, Juliane Alton