ÖVP - Machterhalt um jeden Preis

Am 15. Dezember 2022 wurde Julian Fässler von der ÖVP zum Vizebürgermeister gewählt. Die Vereinbarung zwischen Grünen, SPÖ, FPÖ und Neos, an diesem Tag mich zur Vizebürgermeisterin zu wählen, hat nicht gehalten.

Das ist aus zwei Gründen besonders schade:

• Gern hätten wir ein neues Bild der Politik gezeigt, wo Stadtvertreter:innen der verschiedenen Fraktionen zusammen arbeiten können, wo Handschlagqualität gilt.
• Die ÖVP konnte sich wieder in ihrer Machtposition einzementieren und weitgehend allein regieren, obschon sie nur über 43,5% Stimmenanteil verfügt.

Es ist der ÖVP gelungen, eine Person aus den anderen Parteien auf ihre Seite zu ziehen – mit welchen Argumenten auch immer. Alle Mandatar:innen durften bei dieser Wahl wählen, wen sie wollten – aus welchen Gründen auch immer. Das Ergebnis akzeptieren wir.

Enttäuschend war allerdings der Stil der Auseinandersetzung im Rahmen der Stadtvertretung. Julian Fässler zitierte aus einem Mail, dessen Absender er nicht nannte und das er den Grünen zuschrieb. Darin beschreiben sich die Grünen angeblich selbst als „unberechenbar“. Andrea Kaufmann unterstellte den Grünen „anonyme Anzeigen“ gegen sie ohne dafür irgendwelche Belege vorzulegen und setzte damit eigentlich eine klagbare Handlung.

Es ist schon klar, dass wir Grüne eine schwierige Konkurrenz für die ÖVP sind. Besonders ärgerlich für die ÖVP ist die Tatsache, dass es in einigen Fragen eine gemeinsame Haltung der anderen Fraktionen gibt. Dennoch wünsche ich mir, dass die politische Auseinandersetzung fair und höflich bleibt.

In dem Sinn gratulieren wir dem neuen Vizebürgermeister und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit für Dornbirn.

Die Grüne Fraktion wird mit mir als Vorsitzende ihre Arbeit in gewohnt gediegener Weise fortsetzen.