Hohe Investitionen in überteuerte Gebäude

Der Voranschlag 2024 bringt Dornbirn aus dem Gleichgewicht und wird uns als enorme Belastung die kommenden Jahre begleiten

Das nach wochenlangen Verhandlungen vorliegende Budget 2024 der Stadt Dornbirn soll am 14. Dezember 2023 von der Stadtvertretung beschlossen werden. Teure Bauvorhaben schlucken auf Jahre hinaus große Summen, die über hoch verzinste Darlehen aufgebracht werden müssen. Für wichtige Sanierungen und Erweiterungen im Schul- und Kindergartenbereich bleibt fast nichts übrig.

“Die Misere hat mit dem Baubeschluss für das mit 35 Millionen völlig überteuerte Zentrum Haselstauden begonnen”, erklärt Stadträtin Juliane Alton. “Sie setzte sich fort mit dem Baubeschluss der Volksschule Forach am falschen Standort, wo die Tiefengründung allein 10 Millionen Euro kostet, die ganze Schule mindestens 30 Millionen. In dieser Situation Millionen für ein Prestige-Projekt wie die ‘CampusVäre’, zu budgetieren, halten wir für unverantwortlich.”

Tatsächlich müssen für 2024 Rücklagen aufgelöst werden, damit ein ausgeglichenes Budget dargestellt werden kann. Rücklagen dürfen jedoch aus Sicht der Grünen nicht für laufende Kosten verwendet werden, die aus der hohen Belastung durch Darlehen resultieren. “Wenn die Rücklagen aufgebraucht sind, wird man statt aus Rücklagen mit Krediten laufende Kosten finanzieren. Das darf nicht sein”, mahnt Alton.

“Dieser Voranschlag bringt Dornbirn aus dem Gleichgewicht – statt aufwärts geht es abwärts, vermutlich immer rasanter. Wir Dornbirner Grüne haben stets auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger geschaut und erfolgreich Vorschläge zur Kostenvermeidung im siebenstelligen Bereich durchsetzen können. Ein Budget, das eine derartige Belastung für die Zukunft ergibt, können wir nicht gutheißen”, schließt Alton.