Die Dornbirner Grünen blicken auf das vergangene Jahr 2022 zurück, mit Erfolgen und neuen Baustellen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger und alle, die in Dornbirn leben!
Es ist wieder Zeit für einen kurzen Bericht über die Arbeit der Dornbirner Grünen, der offenen BürgerInnenliste. Einige Dinge sind gelungen, Vieles bleibt zu tun:
Dornbirn hat Klimaziele beschlossen
Am 20. Juli wurde auf Antrag der Grünen beschlossen, dass sich die Stadt Dornbirn zu den vom Weltklimarat als notwendig erkannten Zielen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bekennt und sich die Reduktion der Treibhausgasemissionen um 50% (Basisjahr 2005) bis 2030 im Stadtgebiet vornimmt. Um die Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen, setzt die Stadt im eigenen Wirkungsbereich die notwendigen Maßnahmen.
Das zur Verfügung stehende CO2-Restbudget soll öffentlich angezeigt werden.
An der Umsetzung bleiben wir dran, versprochen.
Skatehalle
Der Baubescheid für den Umbau der Viehhalle des Schlachthofs in eine Skatehalle ist bereits ergangen. Der Umsetzung steht nichts mehr im Weg. Eingerichtet wird die Halle mit massiven Rampen. Wir rechnen mit dem Baubeginn im Februar 2023.
Damit wäre ein wichtiges Ziel der Dornbirner Grünen vorerst erreicht, nämlich einen guten Treffpunkt zum Skaten auch im Winter für ganz Vorarlberg zu bekommen.
Einsparung bei Planungshonoraren ohne Qualitätsverlust
Gutes Planen ist wichtig. Das gilt für Bauwerke, für Verkehrswege, für Spielplätze und vieles mehr. Planungsarbeiten sollen auch gut entlohnt werden. Doch haben sich vor allem im Bausektor Gewohnheiten eingeschlichen, welche die Kosten stark nach oben treiben: Wenn Planungshonorare an die Baukosten gekoppelt werden und bei Überschreiten des Kostenrahmens auch die Honorare steigen, werden eindeutig falsche Anreize gesetzt.
Sowohl im Zusammenhang mit der Volksschule Forach als auch mit der Freiflächenplanung des Kindergartens Niederbahn ist es uns gelungen, die Honorare erheblich zu senken (in 7-stelliger Größenordnung) und auch sonst Kosten zu sparen. Auch künftig soll bei Architekturwettbewerben und anderen Planungsvergaben transparenter vorgegangen und keine falschen Anreize mehr gesetzt werden.
Wird die Wanderstrecke für Wildtiere in Dornbirn Nord bleiben?
Klar geworden ist durch ein Gutachten, dass diese Wanderstrecke für Luchs und Wildkatze von überregionaler Bedeutung ist. Ein Lebensraum für Biber befindet sich dort ebenfalls. Wir gehen daher davon aus, dass Lebens- und Wanderbereich für drei streng geschützte Arten nicht einfach ignoriert werden können, sondern erhalten bleiben müssen.
Noch ungeklärt ist die Rechtsfrage, welche Verpflichtungen genau die Stadt Dornbirn und das Land Vorarlberg betreffen. Das wird in den nächsten Schritten geklärt werden.
Wohnraum für Geflüchtete
Im November forderten grüne Gemeinde- und Landespolitiker:innen, dass in Vorarlberg die anteilige Zahl an Geflüchteten in festen Wohnmöglichkeiten (nicht in Zelten) untergebracht werden. Es handelt sich dabei um eine staatspolitische Aufgabe, die gemeinsam geschultert werden muss. Die Pressekonferenz von Bernie Weber (Landtagsabgeordneter der Grünen) und grünen Vertreter:innen der Gemeinden Dornbirn, Feldkirch und Bludenz zeigte Wirkung. Auch in den Personalhäusern in Dornbirn, wo die Pressekonferenz stattfand, sind mittlerweile Wohnmöglichkeiten für Geflüchtete eingerichtet worden.
Mehr Stellplätze für Fahrräder, schrittweise Angleichung der Parkgebühren an das Busticket
Bessere Lebensqualität in Städten entwickelt sich dort, wo die öffentlichen Flächen (das sind vor allem Straßen und Plätze) für die Nutzung durch Menschen gestaltet werden und nicht nur dem schnellen Durchqueren durch PKWs dienen. Wichtige Schritte in diese Richtung sind die Anhebung der Parkgebühren mit dem Ziel "Preis eines Bustickets" und die Umwandlung von einigen Auto- in Fahrradstellplätze.
Erfreulich ist, dass es mehr und mehr Menschen in Dornbirn gibt, die im Rahmen von Bürger:inneninitiativen selbst für ihre Anliegen eintreten. Auch das unterstützen wir nach Kräften.
Zusammenarbeit der Fraktionen
Politische Arbeit ist eine ständige Herausforderung. Oft kommen wir nur in kleinen Schritten voran, und der Erfolg wird erst Jahre später sichtbar. Die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien erfordert gute Argumente, vor allem aber Fingerspitzengefühl und diplomatisches Geschick. Wir waren in den letzten Jahren eine treibende Kraft der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit. Viele Veränderungen wurden dadurch erst möglich. Dass bei der Vizebürgermeister:innenwahl EINE Stimme diese Fraktionsarbeit untergraben hat, ist ein Rückschlag. Wir lassen uns dadurch jedoch nicht beirren und setzen unsere Arbeit in gewohnt zielgerichteter und kooperativer Weise fort.
Was kommt 2023?
Im neuen Jahr wird die Schulwegsicherheit ein wichtiger Schwerpunkt sein. Teure Spielereien wie zuletzt bei der Stadtmöblierung werden wir einer genauen Prüfung unterziehen, damit wir künftig bessere Qualität zu niedrigeren Kosten bekommen. Weiterhin werden uns gute Arbeitsbedingungen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Pädagogik ein wichtiges Anliegen sein. Und beim Klimaschutz dürfen wir uns auf einen Jugendklimarat in Dornbirn freuen.
Wir wünschen allseits einen guten Start in das Jahr 2023, erfreuliche Begegnungen und viel Erfolg
Juliane Alton, Stadträtin, und Aaron Wölfling, Stadtrat,
Vahide Aydin, Manfred Hämmerle, Ingrid Benedikt, Susanne Fritz, Wolfgang Juen, Stadtvertreter:innen,
und das Team von 30 Mitwirkenden der Grünen in politischen Ausschüssen der Stadt Dornbirn
